Registrierungsberechnung - Mehrere Marken

Diskussionsforum zu ElektroG und EU Umwelt Richtlinien

Moderator: Guido Körber

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lutze
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Joined: Sat Nov 19, 2005 11:52 am

Registrierungsberechnung - Mehrere Marken

Post by lutze »

Hallo,

ich habe momentan meine Problem bei der Registrierung um sie auch ordnusgemäß durchzuführen.

Gehen wir mal vom folgenden Beispiel aus:

Ich importiere Handys von den Marken: Nokia, Siemens, NonameA, NonameB

Wie sehen hiefür die korrekte Anmeldung mit dem Verbundenen Gebühren aus? Entweder packe ich die Telefone alle unter einer Marke, wenn erlaubt oder ich muss sie als eigenständige Marke anmelden. Bei den Noname Produkten wäre evtl. eine Zusammenfassung möglich?

Registrierungsberechnung:
**********************

Vollprüfung - Garantie – 455,- €
Stammregistrierung Marke Nokia – 155,- €

Ergänzungsregistrierung Marke Siemens – 85,- €
Erweiterte Garantie – 90,- €

Ergänzungsregistrierung Marke NonameA/B – 85,- €
Erweiterte Garantie – 90,- €


oder


Vollprüfung - Garantie – 455,- €
Stammregistrierung Marke Nokia – 155,- €

Stammregistrierung Marke Siemens – 155,- €

Stammregistrierung Marke NonameA/B – 155,- €

Die definition Marke geht hier nicht klar hervor weil ich ja kein Hersteller bin sondern Importeur. ImPrinzip geht es ja nur daraum das ich für die Verschrottungskosten aufkomme. Könnte ich hier nicht alles unter einem Hut stecken die Handys fallen alle unter die selbe Gerätekategorie.

Mir ist jetzt auch nicht ganz klar, was an den beiden Berechnungen anders ist?

Wenn hier was falsch ist, bitte ich Euch mich zu korrigieren.

Gruß Lutze
Guido Körber
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Post by Guido Körber »

Der Begriff Marke wird vom ElektroG und der EAR ziemlich ungenau benutzt. Meines Wissens muss es sich dabei nicht um einen eingetragegen Markennamen handeln und alle Produkte eines Lieferanten können auch unter dem Firmennamen zusammengefasst werden (z.B. "Lutzes Handys").

Auf einer Veranstaltung der Berliner IHK hatte der Referent auch ein Beispiel wo jemand bei einer abgeschlossenen Registrierung als Marke "keine" registriert hatte. Diese Marke kann natürlich jetzt niemand noch mal benutzen.

Ich fürchte da werden sich auch noch Möglichkeiten für Abmahnungen auftun.
lutze
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Joined: Sat Nov 19, 2005 11:52 am

Post by lutze »

Wenn ich "Nokia" registriere kriege ich von Nokia oder womöglich von Mitbewerbern eine reingewürgt ;-)

Registriere ich "Firmen Name" kann mir womöglich das gleiche passieren das mir jemand einen reinwürgt weil ich alles unter einer Haube zusammengefasst habe?

Eine Abmahnung macht hier eigentlich wenig Sinn weil in beiden Fällen wird ordnungsgemäß die Verschrottungs Garantie bezahlt und demnach ist der Zweck des ganzen erfüllt. Aber das ist wie gesagt auch eine Auslegungssache der Rechtsverdreher...

Als Importeuer bleibt die letztere Methode mit der Marke: "Firmen Name" wohl eher über.

Meine erste Berechnung war glaube ich falsch, denn die Ergänzungsregistrierung bezieht sich nur auf unterschiedlichen Geräte Codes (z.B. "Persönliche Drucken von Daten..." oder "Mobiltelefone") die ich zusätzlich zu der Stammregistrierung angebe. Die Mobilfunkgeräte Nokia, Siemens, NonameA, NonameB fallen in dem Fall nur unter den Geräte Code "Mobiltelefone".

Demnach sollte diese Berechnung richtig sein:
Vollprüfung - Garantie – 455,- €
Stammregistrierung Marke "Firmen Name" – 155,- €
Guido Körber
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Post by Guido Körber »

"Firem Name" als Makre wäre natürlich auch nett zu registrieren :)

Die Berechnung sollte nach allem was ich darüber weiss so stimmen.
lutze
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Joined: Sat Nov 19, 2005 11:52 am

Post by lutze »

"Firmen Name" als Makre wäre natürlich auch nett zu registrieren :)
Es war schon viel mehr die echte Namensbezeichnung gemeint wie z.B. "Elektro Heinrich" oder "Video & Hifi Müller".
Paulin
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Joined: Thu Dec 08, 2005 12:47 pm

Post by Paulin »

Also wir werfen alle Geräte in einen Topf. Geht auch bei uns: 'Überwachungs- und Kontrollinstrumente' ist ein weites Feld....
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