Die c't 24/05 enthält einen Artikel über das ElektroG und ein Interview mit Herrn Theusner von der EAR.
Dazu kommt noch eine Meldung im Heise-Newsticker:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/66078
Artikel in der c't
Moderator: Guido Körber
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Guido Körber
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Die c't behauptet zwar, dass die meisten der angeblich betroffenen 10-2000 Firmen die Konsequenzen des ElektroG verschlafen haben, aber die c't selbst hat das Thema verschlafen.
Im uebrigen ist das ElektroG nur wieder ein klares Beispiel fuer Inlaenderdiskrimierung - leider kann man dagegen vor dem EuGH nicht klagen (nur wenn Auslaender diskriminiert werden!) Interessant ist in diesem Zusammenhang, wie die WEEE-Richtlinie in anderen EU-Staaten umgesetzt wurde. Ich kenne die Regelungen in Oesterreich, Slovakei, Tschechien und Polen, und NIRGENDS ist so ein buerokratischer und teurer Apparat aufgebaut worden wie in der BRD - so wird das mit dem Aufschwung nix!
Wir haben in der Vergangenheit ein paar Mal pro Jahr gebrauchte Geraete oder Teile aus dem Ausland importiert, Wert 1-2000 EUR/Jahr. Damit ist jetzt Schluss, weil der buerokratische Aufwand und die Kosten das ganze absolut unwirtschaftlilch machen. Mal sehen, ob wir uns nicht ein paar Tricks zur Umgehung des ElektroG einfallen lassen - oder ob wir die EAR schlichtweg ignorieren.
Die EAR ist m.E. ein zahnloser Tiger, weil es ueberhaupt nicht befugt ist, tatsaechliche Nachforschungen anzustellen - oder darf das EAR Hausdurchsuchungen , Anfragen bei Finanzaemtern und Zolldienststellen etc. machen? Nur so koennten das EAR naemlich herausfinden, ob irgendjemand Ware ins Land bringt, und nicht registriert ist.
Im uebrigen ist das ElektroG nur wieder ein klares Beispiel fuer Inlaenderdiskrimierung - leider kann man dagegen vor dem EuGH nicht klagen (nur wenn Auslaender diskriminiert werden!) Interessant ist in diesem Zusammenhang, wie die WEEE-Richtlinie in anderen EU-Staaten umgesetzt wurde. Ich kenne die Regelungen in Oesterreich, Slovakei, Tschechien und Polen, und NIRGENDS ist so ein buerokratischer und teurer Apparat aufgebaut worden wie in der BRD - so wird das mit dem Aufschwung nix!
Wir haben in der Vergangenheit ein paar Mal pro Jahr gebrauchte Geraete oder Teile aus dem Ausland importiert, Wert 1-2000 EUR/Jahr. Damit ist jetzt Schluss, weil der buerokratische Aufwand und die Kosten das ganze absolut unwirtschaftlilch machen. Mal sehen, ob wir uns nicht ein paar Tricks zur Umgehung des ElektroG einfallen lassen - oder ob wir die EAR schlichtweg ignorieren.
Die EAR ist m.E. ein zahnloser Tiger, weil es ueberhaupt nicht befugt ist, tatsaechliche Nachforschungen anzustellen - oder darf das EAR Hausdurchsuchungen , Anfragen bei Finanzaemtern und Zolldienststellen etc. machen? Nur so koennten das EAR naemlich herausfinden, ob irgendjemand Ware ins Land bringt, und nicht registriert ist.
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Guido Körber
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Habe mir erlaubt den Beitrag von "anonymous" etwas zu kürzen und leicht zu korrigieren. Wir sind hier zu einer sachlichen Diskussion, nicht dazu um interessante Namen zu finden etc. Abgesehen davon finde ich solche Nicks wie "anonymous" weder witzig noch aufrichtig.
Was das Instrumentarium der EAR betrifft, so ist davon auszugehen, dass die zuständige Landesbehörde mit der EAR bei Verdachtsfällen zusammenarbeiten wird und in Härtefällen wird es möglicherweise auch zu Hausdurchsuchungen kommen, wie bei jeder anderen Form von Wirtschaftskriminalität auch.
Es ist richtig, dass das ElektroG uns nicht gefällt und das wir es bekämpfen wollen, aber wenn jemand Rechtsbruch begehen will ist seine eigene Sache und wird von meiner Seite keine Unterstützung finden.
Was das Instrumentarium der EAR betrifft, so ist davon auszugehen, dass die zuständige Landesbehörde mit der EAR bei Verdachtsfällen zusammenarbeiten wird und in Härtefällen wird es möglicherweise auch zu Hausdurchsuchungen kommen, wie bei jeder anderen Form von Wirtschaftskriminalität auch.
Es ist richtig, dass das ElektroG uns nicht gefällt und das wir es bekämpfen wollen, aber wenn jemand Rechtsbruch begehen will ist seine eigene Sache und wird von meiner Seite keine Unterstützung finden.