Im Originaltext vom WEEE in Englisch ist kein Wort zu finden über:
"Insolvenzsichere" (Garantie) und
"Containerlotterie" (Abholung nach Los)
und wer weiss was alles noch...?
Wenn jedes Land (25 Stück) sein eigenes ElektroG macht brauchen wir keine EU, oder?
ElektroG=WEEE, sind wir sicher?
Moderator: Guido Körber
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ElektroG= WEEE ?
Nach EU Richtlinien ist es verboten vom Originaltext der EU Kommission
abzuweichen, sonst haben die Europaweite EU Gesetze keinen Sinn.
Wir sehen es jetzt auch am Tabak Werbegesetz mit der Abmahnung Deutschlands sich am Originalgesetz zu halten.
abzuweichen, sonst haben die Europaweite EU Gesetze keinen Sinn.
Wir sehen es jetzt auch am Tabak Werbegesetz mit der Abmahnung Deutschlands sich am Originalgesetz zu halten.
Stimmt leider nur zum Teil. Bei Richtlinien auf Basis von Artikel 95 des EU Gründungsvertrages (wie die ROHS) müssen sich die Länder an den Originaltext halten. Aber die WEEE Directive basiert auf Artikel 175 (Umwelt) des EU Gründungsvertrags, in dem Fall dient die Richtlinie als Mindestanforderung, die Mitgliedsstaaten können beliebig über die Anforderungen der Richtlinie hinaus gehen. Was im Fall WEEE auch gern und oft getan wurde, nicht nur in Deutschland.
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