ElektroG=WEEE, sind wir sicher?

Diskussionsforum zu ElektroG und EU Umwelt Richtlinien

Moderator: Guido Körber

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Anton
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Joined: Sun Mar 26, 2006 6:18 pm

ElektroG=WEEE, sind wir sicher?

Post by Anton »

Im Originaltext vom WEEE in Englisch ist kein Wort zu finden über:

"Insolvenzsichere" (Garantie) und
"Containerlotterie" (Abholung nach Los)
und wer weiss was alles noch...?

Wenn jedes Land (25 Stück) sein eigenes ElektroG macht brauchen wir keine EU, oder?
Guido Körber
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Post by Guido Körber »

Zutreffende Einschätzung...
Kolibri
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Joined: Wed Apr 26, 2006 9:50 am

Post by Kolibri »

In Belgien gibt es doch sogar drei verschiedene Gesetzesvarianten (für Flamen, Walonien und Brüssel)...
Anton
Posts: 6
Joined: Sun Mar 26, 2006 6:18 pm

ElektroG= WEEE ?

Post by Anton »

Nach EU Richtlinien ist es verboten vom Originaltext der EU Kommission
abzuweichen, sonst haben die Europaweite EU Gesetze keinen Sinn.
Wir sehen es jetzt auch am Tabak Werbegesetz mit der Abmahnung Deutschlands sich am Originalgesetz zu halten.
muellmann
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Post by muellmann »

Stimmt leider nur zum Teil. Bei Richtlinien auf Basis von Artikel 95 des EU Gründungsvertrages (wie die ROHS) müssen sich die Länder an den Originaltext halten. Aber die WEEE Directive basiert auf Artikel 175 (Umwelt) des EU Gründungsvertrags, in dem Fall dient die Richtlinie als Mindestanforderung, die Mitgliedsstaaten können beliebig über die Anforderungen der Richtlinie hinaus gehen. Was im Fall WEEE auch gern und oft getan wurde, nicht nur in Deutschland.
RA Ulbricht
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Post by RA Ulbricht »

Kolibri wrote:In Belgien gibt es doch sogar drei verschiedene Gesetzesvarianten (für Flamen, Walonien und Brüssel)...
In Spanien ist es leider sogar noch schlimmer, da teilweise die 50 (!!!) verschiedenen Provinzen unterschiedliche Umsetzungen haben/planen.

Gruss

CU
Guido Körber
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Post by Guido Körber »

Soweit mir bekannt ist, ist die Sache in Spanien vom Tisch, es gibt eine zentrale Lösung.
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